Corona-Informationen

Wir erleben gerade sehr herausfordernde Zeiten. Die meisten Staaten fahren ihr öffentliches Leben herunter, damit sich die Bevölkerung vor dem Corona Virus schützen kann. Dies alles hat bereits erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen, die langfristen Folgen sind derzeit nicht absehbar, aber für viele von uns bereits massiv spürbar. Zahlreiche Hilfspakte für Unternehmen, Selbstständige und Arbeitnehmer sind bereits von Bund und Land auf den Weg gebracht, um die noch nicht absehbaren Folgen dieser Krise bestmöglich abzufedern (Stichworte Soforthilfe, Kurzarbeitergeld). Auch im Steuerrecht sind bereits Erleichterungen beschlossen worden: So wird von Vollstreckungen Abstand genommen, Steuernachzahlungen und -vorauszahlungen werden unbürokratisch zinslos gestundet oder herabgesetzt und Sondervorauszahlungen im Bereich der Umsatzsteuer erstattet. Auch hier arbeiten alle Beteiligten an dem einen Ziel, die Wirtschaft und die Arbeitsplätze aufrechtzuerhalten.

Nunmehr wurden von Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (COVInsAG) am 27.März 2020 beschlossen und am gleichen Tag verkündet. Mit diesen schnell in die Wege geleiteten rechtlichen Maßnahmen zeigt die Bundesregierung ein entschlossenes Vorgehen in der Krise. Es ist das schnellste Gesetzgebungsverfahren einer solchen Tragweite in der Geschichte der Bundesrepublik.

Das Gesetz sieht zeitlich befristete Anpassungen gesetzlicher Vorgaben im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vor, um Härtefälle zu vermeiden, die sich andernfalls aufgrund der Corona- Pandemie ergeben würden. Die Regelungen treten flankierend neben bereits von Bund und Ländern angestoßene Maßnahmen im Finanzierungsbereich, Arbeits- und Steuerrecht.

 

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Bleiben Sie gesund!

Ihr Kanzlei Weigell-Team